Allgemeine Geschäftsbedingungen
AGB von Risingcore
§ 1 Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen Risingcore (c/o MDC Management#6093 Welserstraße 3, 87463 Dietmannsried) und dem Kunden über die Nutzung von Software, Dienstleistungen und digitalen Produkten. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, sofern wir nicht ausdrücklich ihrer Geltung schriftlich zugestimmt haben.
§ 2 Vertragsschluss
Die Darstellung unserer Leistungen im Internet stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebots dar. Durch die Registrierung bzw. Bestellung gibt der Kunde ein verbindliches Angebot ab. Der Vertrag kommt zustande, wenn wir die Bestellung durch eine Auftragsbestätigung annehmen oder die Leistung erbringen.
§ 3 Leistungsumfang
Der Umfang der zu erbringenden Leistungen ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung, der Auftragsbestätigung bzw. dem individuellen Vertrag. Wir behalten uns vor, Leistungen bei technischer Notwendigkeit oder zur Verbesserung der Qualität zu ändern, sofern die Änderung für den Kunden zumutbar ist.
§ 4 Nutzungsrechte
Soweit Software oder digitale Inhalte Gegenstand des Vertrages sind, räumen wir dem Kunden die vereinbarten Nutzungsrechte ein. Eine Weitergabe an Dritte oder Unterlizenzierung bedarf unserer vorherigen schriftlichen Zustimmung. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Software zu dekompilieren, zurückzuentwickeln oder anderweitig den Quellcode zu extrahieren.
§ 5 Vergütung und Zahlung
Die Vergütung ergibt sich aus dem jeweiligen Angebot bzw. der Auftragsbestätigung. Rechnungen sind innerhalb der angegebenen Frist (in der Regel 14 Tage) ohne Abzug zahlbar. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Schadens bleibt vorbehalten.
§ 6 Mitwirkungspflichten des Kunden
Der Kunde stellt die für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung gehen nicht zu unseren Lasten. Der Kunde benennt einen Ansprechpartner für die Projektabwicklung.
§ 7 Gewährleistung
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Bei Mängeln haben wir zunächst das Recht zur Nacherfüllung. Schlägt die Nacherfüllung fehl, kann der Kunde Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Die Gewährleistungsfrist beträgt bei Software 12 Monate ab Abnahme, sofern nicht anders vereinbart.
§ 8 Haftung
Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, bei leichter Fahrlässigkeit nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten) und nur in Höhe des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens. Die Haftung für leichte Fahrlässigkeit bei der Verletzung nicht wesentlicher Vertragspflichten ist ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
§ 9 Vertraulichkeit und Datenschutz
Beide Parteien verpflichten sich, vertrauliche Informationen der anderen Partei geheim zu halten. Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung und den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen (DSGVO).
§ 10 Schlussbestimmungen
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist unser Sitz, sofern der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist. Wir sind berechtigt, den Kunden an dessen Sitz zu verklagen. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Kontakt
Bei Fragen zu diesen AGB wenden Sie sich bitte an: [email protected]